Anlagentypwechsel schnell und rechtssicher

Der neue § 16b Abs. 7 BImSchG soll schnelle Typenänderungen bei bereits vorliegender Genehmigung ermöglichen. Werden die Anlagenparameter nur geringfügig angepasst, ist ein reduzierter Prüfungsumfang vorgesehen. Diese grundlegenden Erleichterungen bedeuteten für die Praxis einen erheblichen Bürokratieabbau.

In der konkreten Umsetzung wirft die Novelle des § 16b Abs. 7 BImSchG jedoch zahlreiche Fragen auf – etwa zu den neuen Verfahrensfristen, der erweiterten zwingenden Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange, den konkreten Abläufen im Verfahren sowie zu den neuen Fiktionsregelungen.

Besonders relevant ist das Thema für Genehmigungsinhaber*innen, die – um ihre Prioritätsstellung zu sichern – zunächst das Ausgangsverfahren abschließen und anschließend das genehmigte Vorhaben anpassen möchten. Das betrifft sowohl Standortanpassungen als auch den kompletten Wechsel des Anlagentyps oder -herstellers.

In diesem Webinar erwarten Sie folgende Themen:

• Änderungen am Prüfumfang im Sinne des §16b Abs. 7 BImSchG

• Die neuen Bearbeitungs- und Verfahrensfristen und die sich daraus ergebenden Fiktionsfristen

• Auswirkungen auf die Praxis

Melden Sie sich jetzt an und erfahren Sie, wie Sie die neuen Spielräume des § 16b Abs. 7 BImSchG rechtssicher nutzen können!