Planungsrecht & Entprivilegierungsschutz – Möglichkeiten ausschöpfen

Die rechtssichere Durchsetzung von Windenergieprojekten hängt maßgeblich von der strategischen Nutzung planungsrechtlicher Instrumente ab. Die Einschränkung der Außenbereichsprivilegierung, die Auslegung von § 9 Abs. 1a BImSchG sowie länderspezifische Steuerungsmöglichkeiten schaffen neue Unsicherheiten in der Projektentwicklung. Gleichzeitig eröffnen die gezielte Gestaltung von Nebenbestimmungen, neue europarechtlichen Regelungen und auch manche Vorbescheide Handlungsspielräume, die in der Praxis nicht immer vollständig ausgeschöpft werden, und neue Planinstrumente ermöglichen eine schnellere Sicherung von Flächenpotenzialen.

Das Seminar behandelt die aktuelle Rechtslage zur Privilegierung im Außenbereich und deren faktisches Auslaufen in einzelnen Bundesländern. Thematisiert werden die wesentlichen Abläufe des Genehmigungsverfahrens nach BImSchG, typische Nebenbestimmungen in Genehmigungsbescheiden sowie die Bedeutung von Arten- und Landschaftsschutz im Rahmen der Planung. Darüber hinaus werden rechtliche Fragen zum Auslauf der Privilegierung, die Schutzwirkung von Vorbescheiden sowie mögliche Steuerungsansätze auf Ebene der Bundesländer eingeordnet und anhand praktischer Beispiele diskutiert.

Folgende Inhalte erwarten Sie:

• Privilegierung von Windenergieanlagen im Außenbereich und Flächenbeitragswerte

• Öffentliche Belange im Genehmigungsverfahren

• Genehmigungsverfahren nach BImSchG

• Nebenbestimmungen in Genehmigungsbescheiden

• Rechtliche Fragen zum Auslauf der Privilegierung von Windenergieanlagen

Jetzt anmelden und planungsrechtliche Handlungsspielräume optimal nutzen!